Planfeststellung

Was bedeutet das Planfeststellungsverfahren?

Die Gesetze bestimmen, dass öffentliche Strrassen nur gebaut werden dürfen, wenn der aus Zeichnungen, Berechnungen und Erläuterungen bestehende Plan vorher „festgestellt“ worden ist. Zweck der Planfeststellung ist es, alle betroffenen öffentlichen und privaten Belange gegeneinander abzuwägen. Gegensätzliche Interessen sind möglichst auszugleichen. Die Planfeststellung ersetzt alle nach anderen Rechtsvorschriften notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen.

Das Planfeststellungsverfahren gliedert sich in das Anhörungsverfahren und die sogenannte Feststellung des Planes. Im Anhörungsverfahren wird der Plan ausgelegt und die Stellungnahmen der Behörden sowie die Einwendungen von privater Seite erörtert. Über die im Anhörungsverfahren nicht ausgeräumten Einwendungen wird von der Planfeststellungsbehörde entschieden.

Gegen diesen Planfeststellungsbeschluss kann Klage erhoben werden. Die Zuständigkeit für Bundesautobahnen liegt beim Oberverwaltungsgericht.